Friedhofsgärtner: Stefan Mees

Auf dieser Seite finden sie die Friedhofsordnung und daran anschließend, die Friedhofsgebührensatzung.


Erste Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby

vom ____________________
_______________________________________________________________



Der Kirchengemeinderat der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby
hat aufgrund von Artikel 25 Absatz 3 Nummer 4 und 8 der Verfassung der Evangelischen-Lutherischen Kirche in Norddeutschland folgende Satzung beschlossen:



§ 1

Die Friedhofssatzung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby vom 08. Dezember 2009 wird wie folgt geändert:

§ 9 Ruhezeit wird wie folgt gefasst:
Die allgemeine Ruhezeit beträgt 25 Jahre
für verstorbene Kinder bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 15 Jahre
für Urnen „25“ Jahre.

§ 12 Allgemeines Absatz 5 Buchstabe H wird wie folgt gefasst:
„H Baumgrabstätten“



§ 19 a Baumgrabstätten wird wie folgt gefasst:
„ § 19 a
Baumgrabstätten

Baumgrabstätten sind Grabstätten für Urnenbeisetzungen, die an einem vorhandenen oder neu zu pflanzenden Baum erfolgen. Der Baum darf durch sein Wachstum die benachbarten Grabstätten und die öffentlichen Anlagen und Wege nicht beeinträchtigen. Um die Baumwurzeln zu schonen, dürfen ausschließlich liegende Grabmale (ohne Fundament) oder andere wurzelschonende Gedenktafeln verwendet werden. Pflegeeingriffe in den Gehölzbestand und den Bodenwuchs darf ausschließlich der Friedhofsträger vornehmen. Zusätzliche Bepflanzungen sind nicht gestattet. Ansonsten gelten die Vorschriften wie unter § 18 Urnengrabstätten beschrieben.“



§ 33 Absatz 11 Zusätzliche Gestaltungsvorschriften für die Errichtung von Grabmalen wird wie folgt gefasst:
„(11) Auf den Baumgrabstätten sind Grabplatten bzw. Kissensteine schräg liegend aufzustellen:auf Einzelgrabstätten in einer Größe bis 40cm x 40cm mit der Mindeststärke 6 cm auf Partnergrabstätten in der Größe 40 cm Höhe bis max. 80 cm Breite (für zwei Namen) mit der Mindeststärke 6 cm“

§ 2
Schlussbestimmungen

Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die vorstehende Satzung wird hiermit ausgefertigt.

Schuby, ______________

Ev. - Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby







_________________________ ______________________________
Vorsitzende Mitglied des Kirchengemeinderates
(Siegel)
Genehmigungsvermerk:
kirchenaufsichtlich genehmigt
Ev. - Luth. Kirchenkreis Schleswig-Flensburg







Flensburg, ________________ _____________________________ Kirchenverwaltungsdirektor











Vorstehende Änderungssatzung wurde:

vom Kirchengemeinderat beschlossen am ________________vom Kirchenkreisrat genehmigt am ________________
öffentlich ausgehängt:
- in der Zeit vom ______________ bis ________________
- im Schaukasten der Kirchengemeinde
nach vorheriger Bekanntmachung __________________________________________ am ________________

4. Diese Friedhofsänderungsatzung tritt in Kraft: am ________________.

Friedhofsgebühren

Friedhofsgebührensatzung
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby

___________________________

Nach Artikel 25 Absatz 3 Nummer 4 und 8 der Verfassung der Evangelischen-Lutherischen Kirche in Norddeutschland i.V.m. § 42 der Friedhofssatzung hat der Kirchengemeinderat der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby in der Sitzung am _________________ die nachstehende Friedhofsgebührensatzung beschlossen:

§ 1
Allgemeines


Für die Benutzung des Friedhofes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby und seiner Einrichtungen sowie für sonstige in § 6 aufgeführte Leistungen der Friedhofsverwaltung werden Gebühren nach dieser Gebührensatzung erhoben.

§ 2
Gebührenschuldner


Zur Zahlung der Gebühren ist die Antragstellerin bzw. der Antragsteller und diejenige bzw. derjenige verpflichtet, in deren bzw. dessen Auftrag der Friedhof oder seine Einrichtungen benutzt werden. Sind mehrere Personen zahlungspflichtig, so haften sie als Gesamtschuldner.



§ 3
Fälligkeit der Gebühren


(1) Die Festsetzung der Gebühren erfolgt durch schriftlichen Gebührenbescheid. Dieser wird der Gebührenschuldnerin bzw. dem Gebührenschuldner durch einfachen Brief bekanntgegeben.

(2) Die Gebühren sind innerhalb eines Monats nach Erhalt des Gebührenbescheides fällig.

(3) Der Kirchengemeinderat kann – abgesehen von Notfällen – die Benutzung des Friedhofs untersagen und Leistungen verweigern, sofern ausstehende Gebühren nicht entrichtet worden sind oder eine entsprechende Sicherheit nicht geleistet worden ist.

(4) Gebührenbescheide, die formularmäßig oder mit Hilfe automatischer Einrichtungen erlassen werden, sind ohne Unterschrift oder Namenswiedergabe gültig. § 119 Absatz 3 Satz 2 der Abgabenordnung gilt entsprechend.

(5) Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Gebührenbescheide haben keine aufschiebende Wirkung. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (VVZG-EKD) vom 28.10.2009 in der jeweils geltenden Fassung.





§ 4
Säumniszuschläge, Kosten, Einziehung rückständiger Gebühren


(1) Werden Gebühren nicht bis zum Ablauf des Fälligkeitstages entrichtet, so ist für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Säumniszuschlag von ein Prozent des abgerundeten des rückständigen Gebührenbetrages zu entrichten; abzurunden ist auf den nächsten durch 50 Euro teilbaren Betrag.



(2) Für schriftliche Mahnungen sind die entstandenen Portokosten durch die Gebührenschuldnerin bzw. den Gebührenschuldner zu erstatten.

(3) Rückständige Gebühren, Säumniszuschläge sowie Kosten nach Absatz 2 werden im Verwaltungszwangsverfahren eingezogen. Die Kosten der Vollstreckung hat die Vollstreckungsschuldnerin bzw. der Vollstreckungsschuldner zu tragen.



§ 5Verjährung der Gebühren

Für die Festsetzungsverjährung der Gebühren gelten die §§ 169 bis 171 der Abgabenordnung und für die Zahlungsverjährung der Gebühren die §§ 228-232 der Abgabenordnung ent-sprechend.



§ 6
Gebührentarif


I. Gebühren für die Verleihung von Nutzungsrechten an Grabstätten (Grabnutzungsge-bühren) einschl. der Friedhofsunterhaltungsgebühren)
1. Reihengrabstätten
a) für Särge bis 1,20 m für 15 Jahre 130,00 Euro
b) für Särge über 1,20 m für 25 Jahre 648,00 Euro
c) in Rasenlage für Särge für 25 Jahre 1.395,00 Euro
d) in Rasenlage für 1 Urne für 25 Jahre 1.100,00 Euro
e) in einem Gemeinschaftsgrab 25 Jahre 1.187,00 Euro
für 1 Urne inkl. Namensgravur

2. Wahlgrabstätten
a) für 25 Jahre je Grabbreite 850,00 Euro
Verlängerungsgebühr jährlich je Grabbreite 34,00 Euro
b) in Rasenlage für 25 Jahre je Grabbreite 1.600,00 Euro
Verlängerungsgebühr jährlich je Grabbreite 64,00 Euro
c) für 2 Urnen für 25 Jahre 825,00 Euro
Verlängerungsgebühr jährlich je Grabbreite 33,00 Euro
d) in Rasenlage mit Pflanzfläche für 25 Jahre 1.275,00 Euro
Verlängerungsgebühr jährlich je Grabbreite 51,00 Euro
e) für Urnen als Baumgrab für 25 Jahre 1.500,00 Euro
Verlängerungsgebühr jährlich je Grabbreite 60,00 Euro

3. Zusätzliche Nutzung einer bereits belegten
Grabbreite durch Beisetzung:

eines Sarges oder einer Urne 220,00 Euro



4. Wiedererwerb und Verlängerung von Nutzungsrechten.

Für jedes Jahr des Wiedererwerbs oder der Verlängerung wird der Jahresbetrag der
Gebühren unter Nr. 2 taggenau berechnet. Die Gebühr für den Erwerb, Wiedererwerb und die Verlängerung des Nutzungsrechts wird für die gesamte Nutzungszeit im voraus erhoben.





II. Verwaltungsgebühren

1. Für die Ausstellung einer Graburkunde
und Überlassung der Friedhofssatzung 25,00 Euro

2. Für die Umschreibung einer Graburkunde
auf den Namen anderer Berechtigte 20,00 Euro

3. Für die Genehmigung zur Aufstellung:
a) eines stehenden Grabmals einschließl.
der Prüfung der Standfestigkeit 61,00 Euro
b) eines liegenden Grabmals 27,00 Euro

c) einer Grabumrandung 25,00 Euro

III. Friedhofsunterhaltungsgebühren

Für die bis zum 31.01.1975
vergebenen Wahlgräber
jährlich je Grabbreite 11,00 Euro


IV. Gebühren für die Bestattung
Für das Ausheben und Verfüllen der Gruft, Abräumen der Kränze und der überflüssigen Erde
1. Für eine Erdbestattung:

a) in einer Reihengrabstätte
Särge bis 1,20 m 155,00 Euro
Särge über 1,20 m 496,00 Euro

b) in einer Wahlgrabstätte
Särge bis 1,20 m 155,00 Euro
Särge über 1,20 m 496,00 Euro

2. Für eine Urnenbeisetzung 220,00 Euro

3. Umbettung

a) von Särgen bis 1,20 m 300,00 Euro

von Särgen über 1,20 m 2.480,00 Euro

b) von Urnen 440,00 Euro



V. Sonstige Gebühren

1. Benutzung der Leichenhalle ohne Kühlung 100,00 Euro

2. Benutzung der Leichenhalle incl. Kühlung 120,00 Euro

3. Nutzung der Leichenhalle für Trauerfeier 180,00 Euro



§ 7
Zusätzliche Leistungen


Für besondere zusätzliche Leistungen, die im Gebührentarif nicht vorgesehen sind, setzt der Kirchengemeinderat die zu entrichtende Vergütung von Fall zu Fall nach dem tatsächlichen Auf-wand fest.



§ 8
Schlußbestimmungen


Diese Friedhofsgebührensatzung tritt am 01.05.2014 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Friedhofsgebührensatzung vom 21. Oktober 2009 außer Kraft.



Die vorstehende Friedhofsgebührensatzung wird hiermit ausgefertigt.

Schuby, ________________

Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Michaelis Schuby





______________________ _____________________________
Vorsitzende (Siegel) Mitglied des Kirchengemeinderates

Genehmigungsvermerk:

kirchenaufsichtlich genehmigt

Ev. - Luth. Kirchenkreis Schleswig-Flensburg





Flensburg, ______________ _____________________________
(Siegel) Kirchenverwaltungsdirektor